§ 1 Allgemein

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen design performance und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, welche design performance nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt.

§ 2 Angebote, Vertragsabschluss, -dauer und Abnahme

Die Auftragserteilung erfolgt in schriftlicher Form, per Email oder nach mündlicher Absprache, nach einer Angebotsstellung. Bestellungen per E-Mail sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
Die Vertragsdauer setzt sich durch die des Kunden und der design performance vereinbarten Laufzeit der Projekte fest.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben.
Mit der Auftragserteilung an design performance erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.

§ 3 Widerrufsbelehrung und Vertragsrücktritt

Auftraggeber/Verbraucher iSd. § 13 BGB können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an die folgende Adresse, und zwar per Brief-Einschreiben:

design performance

Jacqueline Rietsch
Alemannenstr. 1
86871 Rammingen

Ein Widerruf Ihrer Buchung ist nur bis zum Zeitpunkt des Gestaltungsbeginns möglich, da die Ware kundenspezifisch angefertigt wird [§312d IV (1) BGB].
Nimmt der Auftraggeber die fertig gestellte Ware oder Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist design performance berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§ 4 Lieferung

Liefertermine bedürfen einer Vereinbarung. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
Über eine termingerechte Lieferung von Druckprodukten über Dritte übernimmt die design performance keine Haftung.

§ 5 Vergütung

Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorauskasse, Sofortüberweisung, auf Rechnung oder Bezahlung bei Abholung beglichen. Die aufgelisteten Preise sind Rechnungsendbeträge, zzgl. Druckkosten. Irrtümer sind vorbehalten. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen. Bitte beachten Sie zudem, dass auf Grund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer erhoben wird.

§ 6 Urheberrecht, Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von uns erstellte Objekte bleibt allein bei der design performance. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung unsererseits weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei Verstoß hat der Auftraggeber design performance zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen. Wir übertragen dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Wir bleiben in jedem Fall, auch wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, unsere Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Bis zur vollständigen Zahlung von Druckprodukten oder Werbemitteln bleibt die Ware Eigentum der design performance.

§ 7 Internetauftritte

I. Allgemein

Sämtliche Texte werden vom Auftraggeber in digitaler Form als .txt, .rtf oder .doc (letzteres ohne eingebettete Bilder) geliefert. Sämtliche Inhaltsbilder, das Logo sowie weitere Vorlagen werden vom Auftraggeber als Rohdaten in digitaler Form als .eps, .tif oder .jpg (letzteres hochauflösend, gering komprimiert) auf CD oder USB geliefert, nach Absprache und schriftlicher Bestätigung können die Daten auch in anderen Formaten und per E-Mail übermittelt werden. Die von der Partnerfirma verwendeten Content-Management-Systeme unterliegen der GNU GPL-Lizenz und werden zu deren Bedingungen weiter gegeben. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die inhaltliche Richtigkeit des Projekts. Bitte prüfen Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollten sie nicht mit Ihren Wünschen übereinstimmen, bitten wir um sofortige schriftliche Nachricht, damit Änderungen noch vor Arbeitsbeginn vorgenommen werden können. Die Seiten werden, sofern nicht anders angegeben, auf den Browser Firefox Version 3.6+ unter Windows 7, sowie Internet Explorer 8 unter Windows 7 optimiert. Sollten Sie einen anderen Browser oder Betriebssystem wünschen, teilen Sie uns dies bitte schriftlich im Auftrag mit. Wird das Hosting vom Auftraggeber selbst übernommen, sorgt er für die Erfüllung der Systemvoraussetzungen und stellt die, für die Installation nötigen Bearbeitungsrechte und Zugänge zur Verfügung. Unser Angebot versteht sich freibleibend und verpflichtet nicht zum Abschluss eines Vertrages. Es verliert nach 3 Monaten ab Angebotsdatum seine Gültigkeit.

II. Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Download und Verwendung von Templates

Ein eventueller Copyright-Vermerk im Quelltext der Vorlage darf nicht entfernt werden. Bereits das Entfernen des Copyright im Quelltext stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Das Hinzufügen eines eigenen Copyrightvermerks, bezogen auf die neu eingefügten Inhalte, ist folglich zulässig. Untersagt ist das Bereitstellen der Vorlagen auf eigenen oder dritten Webseiten, das Vervielfältigen, Kopieren auf CD´s, DVD´s oder anderen Datenträgern zum Zwecke der Weitergabe an Dritte sowohl entgeltlich als auch unentgeltlich sowie eine direkte Verlinkung auf die Downloadzeiten. Mit dem Download des Templates erkennt der Nutzer die Nutzungsbedingungen uneingeschränkt an. Mit dem Download des Templates erhält der Nutzer das Recht die Vorlage im Sinne dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Die Eigentumsrechte am Template verbleiben aber beim Autor. Die Verwendung eines Templates ist nur jeweils für eine Domain gestattet. Das entsprechende Nutzungsrecht ist daher neu zu erwerben, soweit die Vorlage für die Erstellung einer weiteren neuen Webseite genutzt wird. Mit jedem Erwerb der Vorlage ist die Internetadresse unter der die Vorlage online geht, anzugeben. Als neue Domain gelten auch unterschiedliche dot.com-Adressen, wie .net, .com, .eu, .org, usw. Auch ein Testbetrieb online vor Zahlung der Lizenzgebühr ist untersagt. Dies wird als Urheberrechtsverstoß gewürdigt. Ein Urheberrechtsverstoß liegt auch vor, wenn das Template mit strafbaren Inhalten durch den Nutzer oder durch Dritte versehen wird.

III. Vom Auftraggeber gelieferte Inhalte

Design performance übernimmt keinerlei Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund für vom Auftraggeber überreichte Texte, Bilder o. a. Inhalte. Der Auftraggeber garantiert design performance hieran die entsprechenden Nutzungsrechte inne zu haben bzw. erworben zu haben. Der Auftraggeber wird design performance diesbezüglich von eventuellen Ansprüchen Dritter freistellen.

VI. Laufzeitverträge

Hosting- und andere Laufzeitverträge laufen, sofern nicht anders vereinbart, 12 Monate und verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht 4 Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wurde.

§ 8 Fremdleistungen

Die design performance ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns hierzu schriftliche oder mündliche Vollmacht zu erteilen.

§ 9 Herausgabe von Daten

Hat design performance dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit unserer Einwilligung verändert werden. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber. Wir haften nicht für Fehler an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

§ 10 Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

Der Auftraggeber muss der design performance vor Ausführung der Vervielfältigung eine Freigabe erteilen, und legt uns im Zuge dessen Korrekturmuster vor. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber uns zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

§ 11 Haftung und Gewährleistung

Design performance haftet nur für Schäden, die wir selbst oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die wir auch bei leichter Fahrlässigkeit haften. Ansprüche des Auftraggebers, die sich aus einer Pflichtverletzung unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen ergeben, verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der design performance oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, und Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen; für diese Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Mit der Abnahme des Werkes und/oder der Freigabe von Entwürfen und Reinzeichnungen übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild mit der Folge, dass die Haftung der design performance insoweit entfällt. Wir haften nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Entwürfe und sonstigen Designarbeiten, die wir dem Auftraggeber zur Nutzung überlassen. Geschmacksmuster-, Patent- oder Markenrecherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen. In keinem Fall haften wir für die rechtliche, insbesondere wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit der vorgesehenen Nutzung. Allerdings sind wir verpflichtet, den Auftraggeber auf eventuelle rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern sie uns bei der Durchführung des Auftrags bekannt werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von der design performance erbrachte Werkleistung nach deren Erhalt innerhalb einer angemessenen Frist zu untersuchen und eventuelle Mängel gegenüber uns zu rügen. Die Rüge von offensichtlichen Mängeln muss schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung des Werkes, die Rüge nicht offensichtlicher Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Erkennen des Mangels erfolgen. Zur Wahrung der Rügefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Werkleistung der design performance in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtstand ist Memmingen, soweit nicht gesetzlich zwingend anderes vorgeschrieben ist.